Verfassungsrechtliche Bewertung des gesetzlichen Ausstiegs aus der Kernenergie

ebook Dargestellt unter besonderer Beruecksichtigung vonVertrauensschutz bei politisch motivierten Strategiewechseln des Gesetzgebers · Europäische Hochschulschriften Recht

By Ines Wacht

cover image of Verfassungsrechtliche Bewertung des gesetzlichen Ausstiegs aus der Kernenergie

Sign up to save your library

With an OverDrive account, you can save your favorite libraries for at-a-glance information about availability. Find out more about OverDrive accounts.

   Not today
Libby_app_icon.svg

Find this title in Libby, the library reading app by OverDrive.

app-store-button-en.svg play-store-badge-en.svg
LibbyDevices.png

Search for a digital library with this title

Title found at these libraries:

Loading...

Der Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie ist einer der komplexesten Vorgänge in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte. Die Arbeit unterzieht die gesetzlichen Ausstiegsentscheidungen von 2002 und 2011 einer verfassungsrechtlichen Bewertung. Diese Entscheidungen sind umso problematischer, weil der Gesetzgeber sie aufgrund einer geänderten politischen Wertung anstatt aufgrund neuer Erkenntnisse oder Gefahren für das Gemeinwohl vollzog. Die Autorin zeigt, welche Grenzen dem Gesetzgeber bei der Vornahme solcher politisch motivierter Strategiewechsel gesetzt sind. Dabei erfolgt im Lichte des Judikats des BVerfG vom 6. Dezember 2016 – 1 BvR 2821/11 – eine Neubetrachtung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des Vertrauensschutzes.

Verfassungsrechtliche Bewertung des gesetzlichen Ausstiegs aus der Kernenergie