Grundsätze der Urlaubsübertragung und Urlaubsabgeltung

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By Markus Bergauer

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Das Urlaubsrecht hat sich in verschiedenen Bereichen durch die Rechtsprechung teilweise grundlegend geändert. Ausgehend von der Richtlinie 2003/88/EG (Arbeitszeitrichtlinie), obliegt es dem EuGH, im Rahmen sog. Vorabentscheidungsverfahren die Vereinbarkeit der nationalen Rechtsvorschriften mit Unionsrecht zu prüfen. Die Studie erörtert systematisch die Rechtsgrundlagen zur Urlaubsübertragung und Urlaubsabgeltung auf nationaler und europäischer Ebene. Unter Berücksichtigung der richterlichen Rechtsfortbildung durch den EuGH wird auf anschauliche Weise dokumentiert, anhand welcher Entscheidungen das nationale Urlaubsrecht maßgeblich beeinflusst wurde. Im Anschluss daran folgt die nationale Rechtsprechung. Dadurch wird es dem Leser ermöglicht, die Änderungen im Detail kennenzulernen. Da Beamte auch dem europäischen Arbeitnehmerbegriff unterliegen, erstreckt sich der Geltungsbereich der Arbeitszeitrichtlinie auch auf diesen Personenkreis. Somit hat die Rechtsprechung des EuGH auch auf die Urlaubsverordnungen des Bundes und der Länder Einfluss genommen, welches die Untersuchung berücksichtigt.
Grundsätze der Urlaubsübertragung und Urlaubsabgeltung